Rechtsprechung
| RG, 15.04.1902 - Rep. III. 494/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1902,197) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Gehören gewerbliche Streitigkeiten über die Leistungen aus dem Arbeitsverhältnisse vor die ordentlichen Gerichte, wenn die Streitteile zu einander nicht in dem Verhältnisse von Arbeiter und Arbeitgeber stehen oder gestanden haben?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ordentliches Civilgericht, oder Gewerbegericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 51, 193
Wird zitiert von ... (2)
- FG Hamburg, 13.11.2003 - III 358/01
VwZG : Zustellung per Rückschein
Die Verfahren III 339/01 und III 494/01 werden mit dem Verfahren III 358/01 wegen gesonderter und einheitlicher Gewinnfeststellung der Hanseatischen AG & Still 1990 zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbunden und unter dem Aktenzeichen III 358/01 geführt. - BGH, 23.02.1966 - VIII ZR 63/64
Vermietung einer Grundstücksfläche zum Zwecke deren Bebauung mit einem Behelfsbau …
Aber auch, wenn man der im Schrifttum vertretenen Ansicht folgt, daß dieser Gesichtspunkt von Amts wegen zu beachten ist (…vgl. Soergel/Siebert BGB 9. Aufl. § 254 Anm. 66, Enneccerus/Lehmann BGB § 16 V;… Palandt BGB 24. Aufl. § 254 Anm. 7; anderer Ansicht BGB RGRK 11. Aufl. § 254 Anm. 116 und die Rechtsprechung des Reichsgerichts, RGZ 51, 193; 59, 311; 162, 24, 29) ist die Einwendung unbegründet.